Gegen Zäune, Law & Ordner und Aufrüstung!
Für ein solidarisches Berlin, Frieden und Sozialismus!
Aufruf von Rave against the Zaun Vol. 3:
Sozialismus oder Barbarei – Dass es so weitergeht ist die Katastrophe.
Vor über einhundert Jahren schrieb Rosa Luxemburg diese mahnenden Worte und wie es ausging wissen wir alle. Die Katastrophe ist eingetreten. Es ging so weiter wie bisher. Die Barbarei hat gewonnen… und wenn wir uns die Weltlage heute so anschauen, dann scheint sich wenig geändert zu haben.
Krisen und Kriege wohin man schaut. Der imperialistische Kapitalismus befindet sich in einer immer aggressiver werdenden Abwehrschlacht. Die Länder des globalen Westens befinden sich im Niedergang und schlagen dabei immer wilder um sich. Die freie Marktwirtschaft steckt in der Dauerkrise und scheint sich nur noch durch Aufrüstung und Kriegstaumel am Leben erhalten zu können. Alles zusammenschlagen, um es danach marktgerecht wieder aufbauen zu können. Überall Krieg, Aufrüstung, Zäune, Mauern, Gewalt, Abschottung, Säbelrasseln und Militarisierung.
Das ist im Kleinen wie im Großen, im Innern wie im Äußern. Denn wer denkt, dass Aufrüstung und Militarisierung an unserer Gesellschaft spurlos vorbei gehen werden, der irrt sich. Die zunehmende Brutalisierung der Politik ist schon jetzt und die ganze Zeit spürbar. In unterschiedlicher Intensität zwar, aber genauso hier in Berlin, wie in Gaza und den besetzten palästinensischen Gebieten. Sie ist genauso an den Außengrenzen Europas spürbar, wie in der zunehmenden Polizeigewalt hierzulande, der Brutalität auf den Demos, der Einschränkung der Bürgerrechte, der Demonstrationsverbote, der Abschiebungen von unliebsamen Aktivist:innen sowie der zunehmenden polizeilichen und geheimdienstlichen Überwachung.
Statt auf soziale Konzepte in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten und den Anwohner:innen setzt Kai Wegner und der CDU-geführte Senat mit dem geplanten Zaun um den Görlitzer Park auf polizeiliche Härte.
Statt sämtliche Hebel in Bewegung zu setzen, um endlich einen gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina herzustellen, setzt die israelische Regierung auf die Vernichtung der palästinensischen Bevölkerung, mit tatkräftiger Unterstützung der Bundesrepublik Deutschland, dem gesamten Westen und der USA.
Statt die Abkehr der USA aus der europäischen Politik dafür zu nutzen, endlich friedliche und kooperative Lösungsansätze für die Konfliktherde dieser Welt zu suchen, insbesondere zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine, schwadronieren europäische Regierungschefs (oder die, die es werden wollen) von europäischen Streitkräften und einer europäischen Atombombe.
Statt auf die Fluchtbewegungen der Welt mit nachhaltigen Kooperations- und Austauschprogrammen zu reagieren, setzen die Länder des globalen Westens auf Gewalt, Abschottung und Zäune, damit die Probleme der Welt, ihre imperialen Zentren nicht erreichen.
Doch genauso wie das größenwahnsinnige Zaunprojekt um den Görlitzer Park zum Scheitern verurteilt sein wird, ist diese Politik der Abschottung und der Gewalt zum Scheitern verurteilt. Kein Zaun steht ewig. Keine Mauer hält für immer. Jeder Krieg und jede Unterdrückung endet.
Genauso wie die palästinensische Bevölkerung nicht aufhören wird, sich gegen ihre Einkerkerung zu wehren, genauso wenig werden sich die Massen derjenigen, die unter den imperialistischen und neokolonialen Bedingungen des Westens zu leiden haben, davon abhalten lassen, sich in Bewegung zu setzen, um die Grenzen Europas eines Tages zu überwinden. Die Frage ist nur – wie blutig soll das alles werden? Wie viele Menschen müssen ihr Leben dafür lassen? Wie viele Menschen müssen für diese Idee der Abschottung sterben, die schon im Voraus zum Scheitern verurteilt ist?
The World today is a mess – aber wir haben es in der Hand, sie zu verändern. Die Zukunft ist nicht festgeschrieben. Vor genau 50 Jahren endete der Vietnamkrieg mit einem Sieg der vietnamesischen Befreiungsbewegung über die imperialistische Supermacht USA und in den Straßen von Kreuzberg und Friedrichshain schallte es damals gleichermaßen: „Rot ist der Mai – Saigon ist frei“. Das zeigt: Die Geschicke der Menschen lassen sich verändern – im Großen wie im Kleinen.
Aus diesem Grund kämpfen wir gegen die Festung Europa – Bewegungsfreiheit für alle! Gegen Frontex und die militärische Grenzsicherung!
Aus diesem Grund kämpfen wir für die Freiheit Palästinas und der palästinensischen Bevölkerung – Kein Zaun um Gaza, keine Mauer ums Westjordanland! Für einen gerechten Frieden in Palästina!
Aus diesem Grund kämpfen wir gegen Wehrpflicht, Militarisierung und Aufrüstung – für eine friedliche und kooperative Wirtschaftspolitik! Für eine Demokratisierung der Produktionsverhältnisse hier und überall auf der Welt!
Aus diesem Grund kämpfen wir für den Erhalt eines nicht-kommerziellen Lebensraums im Herzen von Kreuzberg. Kein Zaun um den Görlitzer Park!
Aus diesem Grund gehen wir auf die Straße – „Rave against the Zaun – Gegen Kriege und Zäune“ am 1. Mai ab 13 Uhr im Görlitzer Park, ab 17 Uhr vom Lausitzer zum Hermannplatz, ab 18:30 auf der Revolutionären 1. Mai Demonstration.
El Pueblo unido, jamás será vencido.
Wenn sich die Bevölkerung zusammenschließt, dann ist sie unbesiegbar.
Schließen wir uns also zusammen – auf dass es nicht so weitergeht wie bisher!
Schließen wir uns also zusammen – auf dass die Barbarei nicht gewinnt!
