Kategorie: R1MB

Am 1. Mai wird es auch eine Jugenddemonstration mit demo Motto „Unser Kiez, nicht ihr Profit!“.

Hier die Route: Schlesisches Tor – Warschauer Straße – Revaler Straße – Simon-Dach-Straße – Grünberger Straße – Wismarplatz

Heute in den Druck geganen. Ab Samstag im MaHalle (Waldemarstraße 110, Kreuzberg) und ab Montag auch in F-Hain (genaue Adressen werden noch bekannt gegeben) zu haben.

Die Demonstration zum revolutionären 1.Mai in Berlin ist so berühmt wie berüchtigt, so klischeehaft verklärt wie leidenschaftlich gehasst, so groß und voll, wie sie zugleich leer und enttäuschend ist. Der folgende Text handelt von dieser Demonstration. Und er handelt davon, wie sie nicht mehr sein darf, wenn sie wieder etwas werden will. Er handelt aber auch davon, wie wir sie neu erfinden wollen, damit sie weiter besteht und ihre Rolle erfüllen kann.

Wir als radikale linke | berlin gehörten, seit es unsere Gruppe gibt, immer zu den Organisator*innen der Revolutionären-1.-Mai-Demonstration. Einige von uns haben schon viele Jahre, bevor wir uns als Gruppe zusammengefunden haben, an dieser Demo mitgearbeitet. Man kann sagen, wir haben diese Demonstration ein wenig „geerbt“. Und dieses Erbe war ein schwieriges.

Denn zum einen arbeiten wir heute nach der Regel, Großevents nicht in den Mittelpunkt unseres politischen Projekts zu stellen, sondern den realen Aufbau von Gegenmacht in Basisstrukturen. Zum anderen aber war die Demo stets an eine immense Erwartungshaltung gebunden: Da muss es knallen und rumpeln und überhaupt.

Diese Erwartungshaltung, die viele – auch wir – immer an diese Demonstration herangetragen haben, stand in einem totalen Missverhältnis zu dem, was dann am Ende herauskam: ein in weiten Teilen entpolitisiertes Spektakel.

Wir haben über Jahre hinweg versucht, diese Demonstration zu politisieren, ihr eine antagonistische Stoßrichtung zu geben. Die Ankündigung, aus der Demonstration heraus ein „Soziales Zentrum“ zu erkämpfen, war ein solcher – gescheiterter – Versuch. Die Durchsetzung der Demonstration ohne Anmeldung ebenfalls.

Im vergangenen Jahr scheiterte der Versuch, eine sinnvolle Demonstration aufzustellen, erneut. Deshalb wollen wir einige Überlegungen formulieren, was dieses Jahr anders laufen könnte.

(I) Wir denken nicht, dass unter den gegebenen Bedingungen eine politische Demonstration in Kreuzberg möglich ist. Die Aufstandsbekämpfungsstrategie von Bezirk und Senat – Maifest und MyGörli – hat den Kiez an diesem Tag in ein Ballermann-Festival verwandelt, in dem jede Demonstration im Suff-Techno-Konsum-Spektakel untergeht – oder noch schlimmer, als Teil des besonders coolen Berliner Tourismus-Charmes erscheint. Wir schlagen deshalb vor, die Demonstration dieses Jahr zu verlegen – auch um dem Senat und dem Bezirk die Legitimation für dieses Fest zur Folterung der Anwohner*innen zu nehmen. Als Ort der Demonstration schlagen wir Friedrichshain vor – auch weil es inhaltlich passt. (siehe Punkt III).

(II) Damit verbunden ist, dass wir nicht mehr auf den „Selbstläufer 1. Mai“ setzen, also darauf, dass sowieso immer tausende Schaulustige einfach mitlaufen, weil sie ohnehin zum Feiern in der Gegend sind. Wir wollen an der Basis mobilisieren und wollen Menschen erreichen, die sich gezielt an einer politischen Demonstration beteiligen möchten. Die bloße Quantität der Teilnahme halten wir nicht für das entscheidende Kriterium.

(III) Wir wollen jenes Thema, zu dem nicht nur wir, sondern sehr viele Initiativen und Gruppen in dieser Stadt arbeiten, zum Motto der
Demonstration machen: Gegen die Stadt der Reichen. Wir wollen thematisieren, in welcher Stadt wir eigentlich leben und wem sie gehört. Die Angriffe auf Freiräume, die Verdrängung von Menschen aus den immer teurer werdenden Trendbezirken und die Dauerbesatzung von „Gefahrengebieten“ durch eine Armee von Bullen zählen hier genauso dazu wie der Ausschluss von Geflüchteten aus allen Lebensbereichen, die Touristifizierung der Nachbarschaften, das Elend, in dem Erwebslose hier dahinvegetieren müssen, die mangelnde Infrastruktur (Kita-Krise, für alle leistbare Mobilität) – und vieles, vieles mehr.

(IV) Wir wollen eine Demonstration, in der sich verschiedene Spektren der Linken wiederfinden. Dafür wollen wir den Rahmen stellen. Von den Mieter*innen-Inis über feministische Gruppen, von Autonomen bis zu Gewerkschafter*innen, Geflüchteten- bis Klima-Bewegung. Der 1. Mai ist unser aller Tag, seine Geschichte ist unsere Geschichte. Alle, die sich beteiligen wollen, sollen sich beteiligen. Mit eigenem Material, eigenen Inhalten, eigenem Lauti.

(V) Ebenfalls wollen wir an der Ästhetik des Auftritts arbeiten. Militanz ist eine Haltung, kein Kleidungsstil. Solange diese Haltung nicht massenfähig ist, müssen wir nicht so tun, als sei sie es. Klar, wir wollen eine Demonstration, die sich gegen Angriffe verteidigen kann, gewährleisten. Und klar, von uns wird es niemals Distanzierungen von Aktionen aus oder am Rande der Demonstration geben. Doch in erster Linie ist uns eine politische Demonstration wichtig, die klare Positionen vermittelt. Was darüber hinaus geht, hängt von der Initiative der Teilnehmenden ab.

Insgesamt wollen wir eine Bitte formulieren: Es gab immer viel Kritik an den Organisator*innen dieser Demo. Damit meinen wir nicht die Hetze in den bürgerlichen Zeitungen, die ist uns willkommen. Aber auch von Genoss*innen. Nur ist es so: Die Orga stellt einen Rahmen. Der ist nichts ohne die selbstbestimmte Initiative der Menschen, die teilnehmen. Nehmt euch den Raum, nutzt diese Demonstration. Sie generiert viel Aufmerksamkeit – im Kiez und darüber hinaus. Das sollten wir gemeinsam füllen, um unsere Positionen zu vermitteln.

In diesem Sinne: Man sieht sich dieses Jahr im „Gefahrengebiet“ Friedrichshain.

Yasassin bir mayis
her biji yek gulan
lang lebe der 1. Mai

radikale linke | berlin – März 2019

Gegen die Stadt der Reichen!

Während abertausende Berlinerinnen und Berliner sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten können, verdiente der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Wohnen, Michael Zahn, im Jahr 2015 rund 2,4 Millionen Euro. Das war eine Million mehr als im Vorjahr. Während ganze Familien zwangsgeräumt werden und Geflüchtete jahrelang in Heimen hausen müssen, gehen jährlich etwa 4,5 Millionen Euro auf dem Konto des Chefs des Immobilienriesen Vonovia, Rolf Buch, ein. Während in der Tourismusbranche vom Fluglinien- über das Hostel-Personal bis zu Reinigungskräften für Hungerlöhne schuften, nennt Ryan-Air-Chef Michael O‘Leary ein Vermögen von rund einer Milliarde US-Dollar sein eigen, Eigentümer des Kreuzberger Luxushotels Orania und Schloss-Erbe Dietmar Müller-Elmau ist zumindest noch Multimillionär. Während – oft migrantische und illegalisierte – Bauarbeiter ohne Arbeitsschutz schuften und an der Armutsgrenze dahinvegetieren, leben Bauriesen wie Christoph Gröner in obszönem Luxus. Und während ein linkes Projekt nach dem anderen zerstört wird, hantiert die Consus Real Estate – Eigentümerin der in Friedrichshain verhassten CG Gruppe – mit einem „Entwicklungsvolumen“ von zehn Milliarden Euro.

Nehmen wir uns die Stadt  

Berlin ist eine kapitalistische Metropole. Den einen dient sie als Feld lukrativer Geldanlage. Den anderen beschert sie einen Alltag aus Ausbeutung, Fremdbestimmung, Sorgen und Diskriminierung. Wenn wir fragen, wem gehört die Stadt, ist die Antwort klar: Im Moment nicht uns. Nicht uns, die vom Jobcenter kleingehalten werden. Auch nicht uns, die arbeiten und zu wenig Kohle haben, um sich die ganzen netten Dinge, die für Reiche zur Verfügung stehen, leisten zu können. Auch nicht uns, die keinen deutschen Pass haben und von den Cops jeden Tag kriminalisiert werden. Und auch nicht uns Frauen, die  jeden Tag am eigenen Leib erfahren was patriarchale Unterdrückung bedeutet.

Die Stadt, wie sie heute ist, ist für viele nicht lebenswert. Sie ist ein Ort der Nöte und der Entfremdung, der Depression und des Dauerstress. Nicht wir können bestimmen, wie wir hier zusammenleben wollen. Das bestimmen die Eigentümer von Kapital und die Verwalter des Staates.

Aber so, wie es ist, muss es nicht bleiben. Wollen wiretwas verändern, müssen wir als revolutionäre Linke unsere Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Das ist ein steiniger Weg. Viele von uns haben sich zulange zurückgezogen und die tägliche politische Arbeit in und mit der Gesellschaft vernachlässigt. Und: In der Öffentlichkeit gelten opportunistische und systemerhaltende Kräfte wie die Linkspartei und die Grünen als „links“, die nichts anderes sein wollen, als Ärzte am Krankenbett des Kapitalismus.

Um die Menschen für revolutionäre Ideen zurückzugewinnen, müssen wir im Arbeits- und Lebensalltag präsent sein. In den Kämpfen im Stadtteil, im Betrieb genauso wie in den Kämpfen gegen Sexismus und Rassismus. Wir müssen kommunale Strukturen aufbauen, die es uns und unseren Kolleg*innen und Nachbar*innen ermöglichen, gemeinsam die Dinge zu verhindern, die wir verhindern wollen, und die Dinge aufzubauen, die wir aufbauen wollen. Wenn wir selbstbestimmt leben wollen, müssen wir die Macht von Staat und Kapital brechen.

1. Mai – Unser aller Kampftag

Der 1. Mai ist in diesem Prozess nicht mehr als ein Tag. Die Entscheidung, ob wir siegen oder unterliegen, fällt an jedem einzelnen Tag im Jahr. Schaffen wir es, uns zu organisieren? Begeistern wir unsere Nachbar*innen und Kolleg*innen, Freund*innen und Familien vom Kampf um ein besseres Leben? Sind wir konsequent und ernsthaft genug in dem, was wir tun? All diese Fragen beantworten wir nicht mit einer symbolischen Demonstration.

Dennoch ist der 1. Mai ein bedeutender Tag, an dem wir uns gemeinsam in einen weltweiten und geschichtlichen Kontext stellen. Wir sehen ihn als einen Kampftag. genauso wie Millionen Menschen auf der ganzen Welt, die unseren Wunsch nach einer klassenlosen Gesellschaft teilen. Der 1. Mai ist ein Tag, den wir mit vielen Genoss*innen gemeinsam begehen wollen – um zu zeigen, dass wir viele sind, dass wir nicht alleine stehen.

Der 1. Mai ist der Tag der streikenden Frauen Lateinamerikas, der Tag der Minenarbeiter*innen Südafrikas, der Tag der Guerilla-Kämpfer*innen Indiens, Kurdistans und Mexikos, der zornigen Mieter*innen Berlins, der Gelbwesten Frankreichs, der Opposition gegen das türkische Erdogan-Regime, der brasilianischen Antifaschist*innen – und vieler hunderttausender Anderer.

Als Tag unserer Einheit im Kampf wollen wir den 1. Mai in Berlin begehen. Wir rufen alle Freund*innen und Genoss*innen auf, sich an der Demonstration mit ihren eigenen Inhalten zu beteiligen. Die Demo wird, was wir alle daraus machen. Nehmen wir uns die Straße, und dann die Stadt.

radikale linke | berlin – März 2019

Kapitalizm tüm dünyada küçük bir azınlığı inanılmaz derecede zenginleştirirken, insanlığın büyük bölümünü sömürüye, yoksulluğa, yalnızlaşmaya ve geleceksizliğe mahkum ediyor. Hayat şehrimizde de bu sınıf çelişkisiyle şekilleniyor.

Birileri devasa otel ve alışveriş merkezi inşaatlarını, milyarlar gömülen BER Havaalanını, artan kiraları ve emlak spekülasyonlarını, turizmi, kısacası toplumdaki her tür hayat belirtisini kâra çeviriyor. Şehir onlar için sınırsız kâr olanağı sunan bir mekandan ibaret: Hayatın her alanında para parayı çekiyor.

Biz hepimiz ise, o birilerinin karşısındaki diğerleri, muktedirlerin kâr oyununun dışında kalanlar, yatıracak parası, şirketi olmayanlar, bir işten diğerine koşturmasına rağmen bir sonraki kira zammı yüzünden taşınmak zorunda kalanlarız. Çalışmasına rağmen yoksulluğa mahkum olan ya da Hartz-IV denen cenderede her ay karnımızı doyurma mücadelesi verenleriz. Belgeleri olmayan ve hayatın zorluklarıyla başa çıkmaya çalışırken kriminalize edilenleriz. Özgürlük alanları inşa eden ve ne idüğü belirsiz paravan şirketlerin dinmek bilmeyen açlığı uğruna evlerinden atılanlarız.

Şehrin şimdiye dek olduğu gibi zenginlerin şehri olmaya devam etmesi için, şiddet kullanmaktan çekinmeyen polisten SPD‘den Sol Partiye, CDU‘dan AfD‘ye sefaletin idaresinden sorumlu partilere, devlet ve ayakçıkları ellerinden geleni artlarına koymuyor.

Bir şeyleri değiştirmek istiyorsak, onlara ve yoz „demokrasilerine“ güvenemeyiz. Mahallelerimizde, okullarımızda ve iş yerlerimizde dostlarımız ve arkadaşlarımızla birlikte örgütlenerek ayağa kalkmalıyız.

1 Mayıs, devrimcilerin dünya çapında sokağa çıkarak bu sisteme karşı direnişlerini ifade ettikleri bir gün. Gelin Berlin‘de de beraberce, kararlı bir toplumsal devrimci eylemle sesimizi duyuralım.

18:00 | Wismarplatz | Berlin-Friedrichshain

Aufruf zu einem neuen 1. Mai 2019:

Der Kapitalismus macht weltweit eine kleine Minderheit unfassbar reich. Gleichzeit zwingt er den überwiegenden Teil der Menschen zu Armut, Ausbeutung und Zukunftslosigkeit oder verdammt sie in Vereinzelung. In diesem Klassenwiderspruch bewegt sich auch das Leben in unserer Stadt.

Die einen machen Profit. Mit dem Bau von Großbauprojekten – Hotels, Einkaufszentren, dem Milliardengrab BER-Flughafen –, mit Mietsteigerungen und Spekulation, mit Tourismus – durch die Verwertung von jeder Lebensregung der Gesellschaft. Für sie ist die Stadt ein Raum unbegrenzter Möglichkeiten. Geld kann in jeder Nische angelegt und zu mehr Geld gemacht werden.

Die anderen sind wir alle. Die, die nicht am Spiel der Mächtigen teilnehmen. Die, die kein Geld zum Anlegen haben. Die, die keine Firma haben. Die, die von Job zu Job tingeln, um dann doch mit der nächsten Mietsteigerung umziehen zu müssen. Die, die arbeiten und arm bleiben; oder erwerbslos sind und im Zwangssystem Hartz-IV jeden Monat den letzten Euro umdrehen müssen, damit genug Essen auf den Tisch kommt. Die, die keine Papiere haben und kriminalisiert werden, wenn sie versuchen, irgendwie durchzukommen. Die, die sich Freiräume aufbauen und dann aus ihren Häusern geprügelt werden, weil irgendeine Briefkastenfirma mit Scheinen gefüttert werden muss.

Dass die Stadt der Reichen so bleibt, wie sie ist, dafür sorgen der Staat und seine Büttel: Die Armutsverwalter aller Farben – von SPD bis Linke, von Grün über CDU bis AfD – und die Cops, die das Staatswohl mit Gewalt durchsetzen.

Wollen wir etwas ändern, können wir uns nicht auf sie und ihre kaputte „Demokratie“ verlassen. Wir müssen uns organisieren – in unseren Kiezen, mit unseren Freund*innen und an unseren Ausbildungs- und Arbeitsplätzen – und gemeinsam aufbegehren.

Der 1. Mai wird weltweit als ein Tag begangen, an dem Linke sich die Straße nehmen, um zu zeigen: Wir sind im Widerstand gegen dieses System. Lasst uns auch in Berlin ein kräftiges Zeichen setzen – gemeinsam, entschlossen und mit einem sozialrevolutionären Ausdruck.

18 Uhr | Wismarplatz | Berlin-Friedrichshain

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Schon vor dem 1. Mai heißt es, gemeinsam gegen die Stadt der Reichen auf die Straße zu gehen:

• 2. März: Hoch die Interkiezionale Solidarität!
• 6. April: Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn